In Berlin wurden am 08.09.2011 zwei Terrorverdächtige arabischer Herkunft verhaftet, Hani N. und Samir M. Gegen sie ist inzwischen durch den Ermittlungsrichter Haftbefehl erlassen worden. Einer der beiden Männer ist 24 Jahre alt und ein deutscher libanesischer Herkunft, der andere ist 28 Jahre alt und stammt aus dem Gazastreifen.
Es besteht nach Mitteilung des Berliner Polizeipräsidenten der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Möglicherweise wurde die durch die Festnahme sogar ein Anschlag verhindert. Es gibt auch Gerüchte über einen Zusammenhang mit den Salafisten, einer radikalen islamistischen Bewegung. Mit entsprechenden Kreisen soll der Palästinenser Verbindungen gehabt haben. Zur Festnahme hat, so wird behauptet, auch der Tipp eines ausländischen Nachrichtendienstes beigetragen.
Vor der Festnahme waren die Beschuldigten lange beobachtet worden; dies soll über Monate hinweg gegangen sein. Dabei arbeiteten Verfassungsschutz, BND und des Berliner Landeskriminalamt zusammen. Während dieses Zeitraums fiel einer Radikalisierung der Verdächtigen auf, sowie die Bestellung größerer Mengen von Chemikalien, die auch zum Zusammenbau von Bomben verwendet werden können. Ein Teil dieser Chemikalien wurde bei der Durchsuchung der Verdächtigen nach der Festnahme festgestellt; jedoch nicht alle.
Durchsucht wurden allerdings nicht nur die Wohnungen der beiden Männer, sondern auch eine Moschee im Berliner Bezirk Wedding, wo sich die beiden Terror verdächtigen anscheinend des Öfteren aufgehalten haben.
Inzwischen wurde bekannt, dass die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe die Übernahme des Falles abgelehnt hat. Anscheinend ist nach den Ergebnissen der bisherigen Ermittlungen der Tatverdacht nicht konkret genug ebenso wie der Terrorismus Verdacht nicht gravierend genug, um es zu rechtfertigen, dass die Bundesanwaltschaft den Fall an sich zieht. Dies könnte bedeuten, dass keine schwerwiegende konkrete Terrorbedrohung gegeben ist.
Der Hintergrund ist der, dass die verdächtigen in Berlin sehr früh festgenommen worden sind. Wenigstens bislang gibt es zwar anscheinend Indizien auf terroristische Verbindungen, aber an einem Nachweis der Planung eines konkreten Terroranschlages oder der Entstehung einer neuen Terrorzelle fehlt es; ebenso an einem Zusammenhang mit dem Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September.
Die Festnahme wird teilweise als Beweis dafür gewertet, dass die Terrorgefahr in Deutschland gewachsen sei. Die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung wurde in diesem Zusammenhang wieder aufgenommen.
(10.09.2011/Shaldon)
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