Nach derzeitigem Ermittlungsstand und Risikobewertung des Bundeskriminalamtes plant die Regierung in Teheran, im Falle eines militärischen Konfliktes zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten von Amerika, Terrorattacken auf Militärflugeinrichtungen der USA in Deutschland zu verüben. Das Kalkül der iranischen Regierung sei, damit militärische Nachschub- und Logistikwege der USA in den nahen Osten zu destabilisieren.
Die Bundesanwaltschaft führt in diesem Zusammenhang ein Ermittlungsverfahren (3BJs19/11-1) wegen des „Verdachtes der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken“ gegen einen deutschen Geschäftsmann, der konspirativen Kontakt mit der iranischen Botschaft in Berlin gepflegt haben soll. Im Zuge des Verfahrens ordneten die zuständigen Ermittlungsrichter am 02.11.2011 eine Hausdurchsuchung an.
„Wir haben ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und führen operative Maßnahmen durch“, sagte Generalbundesanwalt Harald Range dazu im Rahmen einer Pressekonferenz am 01.12.2011 in Karlsruhe.
Der Präsident des Bundeskriminalamtes Jörg Zierke sagte dazu, eine unmittelbare Gefahr besteht nicht.
Herr Rainer Wendt, Verbandschef der Deutschen Polizeigewerkschaft hält es für ein realistisches Szenario, dass der Iran Anschläge in Deutschland nicht nur plant, sondern auch ausführen lässt.
(05.12.2011/AL)
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