Vor einem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts in Frankfurt läuft gerade die Hauptverhandlung gegen fünf mutmaßliche Mitglieder/Rädelsführer einer ausländischen terroristischen Vereinigung, von der es wegen einer umfangreichen Beweisaufnahme erwartet wird, dass sie bis in den Januar 2012 andauern wird.
Bei der terroristischen Vereinigung geht es um die KZF, die Khalistan Zindabad Force. Bei den fünf Angeklagten handelt es sich um vier indische und einen deutschen Staatsangehörigen. Drei der Angeklagten befinden sich in Haft, bei zweien wurden die Haftbefehle ausgesetzt.
Neben Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung geht es auch um Verstöße gegen das Waffengesetz und in drei Fällen Verabredung zum Mord, in einem vierten um die Nichtanzeige einer geplanten Straftat.
Die Ziele von KZF sind, einen unabhängigen Staat Khalistan für die Sikhs zu errichten, Angehörige einer Religionsgemeinschaft, und zwar auf dem Territorium des indischen Bundesstaates Punjab. Zu diesem Zweck werden Anschläge gegen indische Persönlichkeiten und Einrichtungen sowie andere Sikhs geplant und zum Teil durchgeführt.
Zwei der Angeklagten sollen dort Funktionäre sein. Informationsaustausch, Beschaffung von Waffen und Geldtransfer waren unter anderem ihre Aufgaben, laut Anklage. Außerdem geht es um zwei geplante Morde, zu denen bereits Vorbereitungen getroffen worden waren.
(25.10.2011/Shaldon)
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